Archive for the ‘AK-Vorrat’ Category
Tuesday, January 15th, 2008
Am Samstag, den 23. Februar 2007, veranstaltet die Ortsgruppe Leipzig des AK Vorratsdatenspeicherung eine Podiumsdiskussion zum Thema
"Die Auswirkungen und Probleme der
Überwachung auf den Bürger"
Die Veranstaltung findet im Städtischen Kaufhaus in der Universitätsstraße in Leipzig statt und beginnt um 19 Uhr. Eingeladen werden jeweils drei Vertreter der Pro- und drei Vertreter ...
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Sunday, December 30th, 2007
Viele von uns - und ich nehme mich da gar nicht aus - haben sich schon so sehr mit dem Begriff "Stasi 2.0" als Synonym für Schäubles Überwachungsmaßnahmen identifiziert, dass sie die Relation, in der die damaligen Überwachungsmaßnahmen zu den heutigen geplanten oder auch bereits eingeführten Maßnahmen stehen, nicht mehr ...
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Wednesday, November 14th, 2007
Sehr geehrter Herr Knöfler-Apitzsch,
mein Name ist Thomas Keller. Eventuell erinnern Sie sich an mich - ich war am 6. November 2007 Leiter der Demonstration "Freiheit statt Angst - für die Grundrechte" in Leipzig, die am Augustusplatz startete.
Die Demo war ein voller Erfolg, unseren Schätzungen zufolge kamen weit über 1500 Menschen, ...
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Thursday, November 8th, 2007
Da findet in Leipzig eine Demonstration statt, an der mehr als 1500 Menschen teilnehmen. Sprechchöre hallen über den Augustusplatz und durch die angrenzenden Straßen, es werden Unmengen an Demomaterial verteilt, und die Leipziger Volkszeitung berichtet am Tag 1 nach der Demo mit keinem Wort von der Demo. Im Blickpunkt am ...
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Thursday, November 8th, 2007
Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. "Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten", assoziierte er am Mittwochabend vor Journalisten und Richtern in Karlsruhe. Der geschmacklose Vergleich galt einer Sammel-Verfassungsbeschwerde, die der AK Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtsgruppen, ...
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Thursday, November 8th, 2007
Ein Flugzettel mit dem folgenden Text wurde bei unserer Demo am Dienstag in Leipzig verteilt - nicht von uns initiiert, aber dennoch sehr bemerkenswert:
Sehr geehrter Herr Schäuble,
hiermit stelle ich einen Antrag auf Veröffentlichung der von mir gesammelten Daten, Abhörprotokolle und Filmmitschnitte. Ich möchte an der demnächst ausgestrahlten Serie "Deutschland sucht ...
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Wednesday, November 7th, 2007
Die Veranstaltungen zum Thema "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungsstaat" des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung sind heute in über 40 Städten erfolgreich über die Bühne gegangen.
Die Leipziger Demo, bei der unsere Ortsgruppe die Organisation übernahm, war trotz des schlechten Wetters und der wenigen Vorbereitungszeit ein voller Erfolg. Eric Goller, unser Pressebeauftrager, ...
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Wednesday, October 24th, 2007
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung bereitet für den 6. September dezentrale Aktionen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte" in vielen deutschen Städten vor. Der Termin ist bewusst so gewählt worden, denn am 8. bzw. 9. September wird im Bundestag über das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung abgestimmt. Natürlich ...
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Sunday, September 23rd, 2007
Gestern ging in Berlin die dritte Auflage der Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin zu Ende - wieder initiiert vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Mit dabei waren Vertreter aus verschiedenen politischen Lagern, dem CCC, den Hedonisten, der Gewerkschaft ver.di, dem Datenschutzverein FoeBuD, Mitgliedern des AK Vorrat selbst und vielen anderen. Insgesamt rechnete ...
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Wednesday, September 19th, 2007
Im Zuge des Wunsches, bei "terroristischen Attacken" auch Passagiermaschinen von der Bundeswehr abschießen zu lassen, was im letzten Jahr durch das Bundesverfassungsgericht eindeutig als verfassungswidrig ("ein Leben kann nicht mit einem anderen Leben aufgewogen werden") eingestuft wurde, plant Wolfgang Schäuble und sein treuer Gefährte, Franz-Josef Jung, weitreichende Grundgesetzänderungen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,506507,00.html
Herr Schäuble, ...
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