Am vergangenen Wochenende war ich mal wieder unterwegs in meiner alten Heimat Eisenach, ja genau dem Eisenach, wo einige Tausend Besch\u00e4ftigte um den Ausgang des Bieterwettstreits um Opel bangen.<\/p>\n
Besonders erschrocken hat mich hier die breite Plakatierung von NPD und REP auf fast allen Ausfallstra\u00dfen und vor allem auch in Innenstadt-\/ Bahnhofsn\u00e4he. Es schien sich ausgezahlt zu haben, Umfragen zufolge erreichte wohl gerade die NPD in einigen Gebieten zweistellige Zustimmung.<\/p>\n
Dass die hiesige Regierung unwillens oder unf\u00e4hig ist, diesen “Parteien” auf rechtsstaatlichem Wege den Garaus zu machen, ist hinl\u00e4nglich bekannt. Eine viel gr\u00f6\u00dfere Farce ist f\u00fcr mich noch, dass dieses rechte Gesindel sogar noch aus der \u00f6ffentlichen Hand mitfinanziert wird. Richtig ist aber auch, dass rechtes Gedankengut durch blo\u00dfes Verbieten nicht aus den K\u00f6pfen der Leute verschwindet. Viele Landespolitiker gerade in der Provinz sehen nun die “Fr\u00fcchte”, die das fehlende Budget f\u00fcr Jugend- und Sozialarbeit in ihrer Region getrieben hat; rechte Blender lauern an allen Orten auf die Unwissenden, Zur\u00fcckgelassenen und W\u00fctenden.<\/p>\n
Ein \u00c4rgernis sind wohl vor allem auch die Hetzplakate, die \u00fcberall hoch an den Lichtmasten h\u00e4ngen. Der Gesetzgeber erlaubt die Wahlwerbung an bestimmten \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tzen (ausgenommen sind bspw. Ampelanlagen) und unter diesem Schutz kann bpsw. die NPD ungehindert agieren. Anwohner direkt am Ort der Plakatierung stehen dem meist ohnm\u00e4chtig gegen\u00fcber, denn sie machen sich lt. Gesetz sogar strafbar, wenn sie Wahlplakate abnehmen, auch wenn diese erheblich das Stadtbild verschandeln und ein schlechtes Licht auf die Nachbarschaft werfen (“schau, sind ja alles Nazis hier!”).<\/p>\n
Was k\u00f6nnte man also nun konkret mit wenig Budget in einer Kleinstadt wie Eisenach dagegen tun, gerade gegen die \u00fcberm\u00e4\u00dfige und ekelhafte Plakatierung?
\nMir kam hier der Gedanke des “public private partnerships” – wie w\u00e4re es denn, wenn die Stadt die Grundst\u00fccke ihrer Lichtmasten an die Anwohner verkauft und sie von diesen f\u00fcr einen “symbolischen” Betrag wie bspw. 1 Euro \/ Jahr pachtet? Da der Eigent\u00fcmer nun nicht mehr die \u00f6ffentliche Hand, sondern eine Privatperson ist, m\u00fcsste die NPD bei jedem Eigent\u00fcmer einzeln um Erlaubnis bitten, ihre Plakate an “ihren” Lichtmast aufh\u00e4ngen zu d\u00fcrfen. Wird wild plakatiert, h\u00e4tte der neue Eigent\u00fcmer sogar das Recht, die Wahlplakate auf eigene Faust und v\u00f6llig zu Recht zu entfernen.<\/p>\n
Mich w\u00fcrde wirklich interessieren, ob das klappen k\u00f6nnte. Wenn ja, w\u00e4re der NPD ein Schnippchen geschlagen und sie h\u00e4tten vermutlich ein gro\u00dfes Problem, noch geeignete Stellen f\u00fcr ihre Plakate zu finden. Nicht einsch\u00e4tzen kann ich hingegen den Verwaltungsaufwand, jedem Anwohner seinen “eigenen” Lichtmast zuzugestehen. Vielleicht gibt es hier auch die M\u00f6glichkeit des “Sammelkaufs” – es k\u00e4me auf einen Versuch an! Was meint Ihr?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Am vergangenen Wochenende war ich mal wieder unterwegs in meiner alten Heimat Eisenach, ja genau dem Eisenach, wo einige Tausend Besch\u00e4ftigte um den Ausgang des Bieterwettstreits um Opel bangen. Besonders erschrocken hat mich hier die breite Plakatierung von NPD und REP auf fast allen Ausfallstra\u00dfen und vor allem auch in Innenstadt-\/ Bahnhofsn\u00e4he. Es schien sich … Continue reading Das ist meine Laterne!<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[22,10],"tags":[],"class_list":["post-415","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-german","category-life"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/415","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=415"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/415\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":422,"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/415\/revisions\/422"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=415"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=415"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomaskeller.biz\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=415"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}